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Allgemeine Geschäftsbedingungen Drucken E-Mail
1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle zu erbringenden Lieferungen und Leistungen der Tadelakt-Schmiede Karin Pusch (nachstehend „Verkäufer" genannt) gegenüber Kunden über den Onlinehandel. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen, es sei denn, der Verkäufer erkennt die Bedingungen des Kunden per schriftlicher Vereinbarung an.

2. Zustandekommen des Vertrages
Der Verkäufer schließt Verträge nur mit Kunden ab, die unbeschränkt geschäftsfähige Personen sind, die das 18. Lebensjahr erreicht haben und mit juristischen Personen, die ihren Firmensitz in der Europäischen Union oder der Schweiz haben.

Die im Onlineshop enthaltenen Angebote sind stets freibleibend. Sie sind als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes seitens des Kunden zu verstehen. Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch den Verkäufer zustande. Die Annahme ist aufschiebend bedingt und erfolgt durch Übersendung einer Annahmeerklärung auf elektronischem Weg. Falls der Verkäufer die übermittelte Annahmeerklärung nicht innerhalb von zwei Wochen widerruft, oder wenn die bestellte Ware geliefert wird, gilt das Angebot des Kunden als angenommen.

3. Rücktritt
Sollte der Verkäufer nach Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr gefertigt oder geliefert werden kann, ist er berechtigt, gleichwertige Ware anzubieten oder vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall verpflichtet sich der Verkäufer, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und bereits erhaltene Zahlungen umgehend zurückzuerstatten.

Bei Lieferstörungen aufgrund von höherer Gewalt und allen unvorhergesehenen, nach Vertragsabschluß eingetretenen Hindernissen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, kann der Verkäufer ebenfalls vom Vertrag zurücktreten. Hierdurch wird der Kunden ebenso von der Zahlungsverpflichtung befreit wie der Verkäufer von der Lieferpflicht.

4. Lieferung, Versand und Verpackung
Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Liefertermine und -fristen, die bei den einzelnen Produkten genannt sind, sind unverbindlich. Verpackung und Versand erfolgen nach Maßgabe des Verkäufers. Die im Onlineshop des Verkäufers aufgeführten Versandkosten gelten ausschließlich für Lieferungen innerhalb Deutschlands. Für Lieferungen ins Ausland gelten andere Tarife, die im Einzelfall kalkuliert und mitgeteilt werden.

Wird der Versand auf Betreiben oder durch Verschulden des Kunden verzögert, so lagert die Ware auf seine Kosten und Gefahr. In diesem Fall steht die Meldung der Versandbereitschaft dem Versand gleich.

5. Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von §13 BGB, steht ihm bei Lieferung im Wege des Fernabsatzes gemäß §355 BGB ein Widerrufsrecht des Vertrages zu. Die Widerrufsfrist beträgt vier Wochen und beginnt mit dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde eine Belehrung über sein Widerrufsrecht in Textform oder auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt bekommt. Der Widerruf ist dem Verkäufer elektronisch oder in Schriftform zur Verfügung zu stellen und bedarf keiner Begründung. Mit Ausübung des Widerrufsrechts ist der Kunde nicht mehr an sein Vertragsangebot gebunden. Beide Parteien haben bereits erbrachte Leistungen zurückzugeben.

Übersteigt der Bestellwert 40,00 EUR, erstattet der Verkäufer dem Kunden die Kosten für die Rücksendung der Ware. Der Verkäufer behält sich vor, einen Wertersatz für eine durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware durch den Kunden entstandene Verschlechterung bei der Rückerstattung einzubehalten. Dies gilt nicht, sofern die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Ware zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht ist ausdrücklich ausgeschlossen bei Waren, die speziell auf Wunsch und nach Vorgabe des Kunden gefertigt wurden.

6. Preise und Zahlung
Die Preise verstehen sich grundsätzlich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (zur Zeit 19%) zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten. Der Kunde kann wahlweise den Kaufpreis per Nachnahme, Vorauskasse, PayPal oder Überweisung entrichten. Der Verkäufer behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Bei Zahlung per Überweisung ist der Kunde verpflichtet, den Rechnungsbetrag unmittelbar bei Erhalt der Ware zu begleichen.

Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist der Verkäufer, unbeschadet weiterer Ansprüche, berechtigt, ab Fälligkeit Zinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.

7. Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Sofern der Verkäufer im Rahmen eines Mangelanspruches die Ware austauscht, erfolgt die Übereignung der nachgelieferten Ware unter der Bedingung, dass der Kunde die auszutauschende Ware zurückgewährt oder, sofern er hierzu nicht imstande ist, bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen Wertersatz leistet.

8. Mängelansprüche
Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantien erkennt der Verkäufer nur dann an, wenn dies schriftlich mit dem Kunden vereinbart ist.

Mängel sind unverzüglich nach Kenntnis schriftlich und so detailliert wie möglich anzuzeigen. Ist der Kunde Kaufmann, gelten für alle Handelsgeschäfte die Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß §377 HGB.

Bei Empfang der Ware hat der Kunde die Sendung auf äußerliche Beschädigungen zu überprüfen und sich diese bei Auftreten vom Zusteller bestätigen zu lassen. Die Ware ist unverzüglich auf Transportschäden zu untersuchen. Äußerlich nicht erkennbare Schäden sind uns innerhalb von vier Werktagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitzuteilen.

Im Falle des Auftretens von Mängeln ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, die Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung zu fordern. Der Kunde räumt dem Verkäufer eine angemessene Frist zur Mängelbeseitigung ein. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl oder ist der Verkäufer zu einer Ersatzlieferung nicht bereit oder in der Lage, kann der Kunde nach seiner Wahl mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Sofern dem Verkäufer ein Verschulden zur Last fällt, kann der Kunde auch Schadensersatz oder Ersatz für vergebliche Aufwendungen verlangen. Aufwendungen für die Feststellung und Untersuchung behaupteter Mängel, die nicht der Mängelbeseitigungspflicht des Verkäufers unterliegen, gehen zu Lasten des Kunden.

Ist der Kunde Kaufmann, verjähren die Mängelansprüche mit Ablauf eines Jahres ab Übergabe der Ware. Für alle übrigen Kunden gilt der gesetzliche Gewährleistungsanspruch von zwei Jahren. Ausgenommen hiervon sind Produkte, die aufgrund ihrer natürlichen Beschaffenheit nur begrenzt lagerbar sind. Als Mangel im Sinne von § 434 BGB gelten in diesen Fällen ausschließlich Abweichungen von der vereinbarten Beschaffenheit.

Mängelansprüche sind ausgeschlossen bei Abweichungen von Maßen und Gewicht von bis zu fünf Prozent sowie bei Farbschwankungen.

9. Haftung
Der Verkäufer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen sowie für Personenschäden, schwerwiegendes Organisationsverschulden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz gemäß den gesetzlichen Regelungen. Der Verkäufer haftet im übrigen, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur für leichte Fahrlässigkeit und auch nur dann, wenn eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist und dabei nur für vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehen typischerweise gerechnet werden muß.

10. Datenschutz
Der Verkäufer erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten, soweit dies zur ordnungsgemäßen Abwicklung des Bestellvorgangs erforderlich ist. Die Weitergabe eines Teils der Kundendaten erfolgt erfüllungshalber an das mit der Lieferung beauftragte Logisitikunternehmen sowie ggf. an die Hausbank des Verkäufers zur Abwicklung von Zahlungsvorgängen.
Die Weitergabe an unbeteiligte Dritte ist ebenso ausgeschlossen wie die Verwendung der Daten zu Werbezwecken. Der Verkäufer verpflichtet sich, die jeweils gültigen gesetzlichen Regelungen zum Datenschutz einzuhalten.

11. Abtretungs-, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsverbot
Die Abtretung von Rechten aus dem Vertrag sowie die Übertragung des Vertrages durch den Kunden bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Verkäufers.

Aufrechnung oder Zurückbehaltung durch den Kunden gegen Ansprüche des Verkäufers aus diesem Vertrag oder damit zusammenhängenden außervertraglichen Ansprüchen ist nur statthaft, wenn die fällige Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.

12. Sonstiges
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, ist Erfüllungsort für eventuelle Streitigkeiten aus dem Vertrag der Gerichtsstand des Verkäufers.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so berührt das die Gültigkeit der übrigen nicht.

Änderungen und/oder Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Stand: November 2010